Flüssiggassystem bleibt bei der Bemessungsgrundlage außen vor

Im Fall „BFH München, Az.: VVI R 12/09“ setzte sich ein Unternehmen gegen das Finanzamt durch. Demnach wollte die Finanzbehörde auch die nachträglich angefallenen Umrüstkosten einer Autogasanlage in die Berechnung der Ein-Prozent-Regelung mit einbeziehen.


Geldwerter Vorteil?

Das Unternehmen war hingegen nicht dieser Meinung und zog daher vor Gericht. Die Behörde gab hier an, das die Kosten für den nachträglichen Einbau einer Autogasanlage, nach Paragraf 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 des EKS Gesetz, ein Geldwerter Vorteil ist. Demzufolge müssten bei der Steuerberechnung die Einbaukosten auf den Grundpreis aufgeschlagen werden.


Urteil zugunsten des Unternehmen

Das Gericht folgte dieser Meinung nicht und gab somit dem Unternehmen Recht. Nur der Grundpreis des Fahrzeugs gilt bei privater Nutzung als Grundlage für die Berechnung der Steuer. Flottenbetreiber dürften sich über dieses Urteil freuen. So können, dem Urteil zu Folge, die Fahrzeuge nachträglich mit einer Autogasanlage ausgerüstet werden, ohne dass die Mitarbeiter höhere Kosten bei Ein-Prozent-Regelung befürchten müssen. Zudem sparen gerade Flottenbetreiber, mit dem LPG-Antrieb, erhebliche Kraftstoffkosten ein.

Quelle:
BUNDESFINANZHOF Urteil vom 13.10.2010, VI R 12/09

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